Interoperable Servicekonten ermöglichen es Bürger:innen, mit ihrem bereits bestehendem Nutzer:innenkonto die Online-Dienste anderer Bundesländer oder des Bundes zu verwenden. Die zentrale Komponente hierfür ist ein Metadatenserver. Die technische Infrastruktur für die Interoperablität beim Identifizieren und der Postfächer wurde bereitgestellt. Der Roll-out ist abgeschlossen. Seit 01.01.2023 ist das Föderierte Identitätsmanagement interoperabler Nutzerkonten (FINK) ein Produkt des IT-Planungsrats. Für die Betreuung ist das Bayerische Staatsministerium für Digitales mit dem Kompetenzzentrum interoperabler Servicekonten (KIOSK) zuständig.

Seit Frühjahr 2021 können Alleinerziehende in immer mehr Kommunen den Antrag auf Unterhaltsvorschuss vollständig online stellen. Diese Sozialleistung erhalten Kinder von Alleinerziehenden, wenn der andere Elternteil nicht oder nur teilweise zahlt. „Unterhaltsvorschuss Online“ (UVO) gehört zu den ersten OZG-Leistungen, die erfolgreich pilotiert wurde. Das Projektteam hat damit die Grundlage für den neuen Standard „XFamilie“ geschaffen, der bereits als Pilot im Einsatz ist. Technisch wurden etwa 100 Kommunen in 13 Bundesländern angebunden. Bürger:innen und Verwaltungen profitieren somit von einem deutlich einfacheren und papiersparenden Prozess.

Das Projekt zielte darauf ab, den aktuellen Handlungsbedarf bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und der Nachhaltigen Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals, SDG) zu klären. Der Schwerpunkt lag auf der Umsetzung der EfA-Dienste ("Einer für Alle"). Dabei wurden folgende Bedarfe identifiziert: die digitale Bereitstellung wirtschaftsbezogener Leistungen und die Beschleunigung der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen samt Aufwandsreduktion. Ein technisch geprüfter Mikroservice für die Berechnung und Abwicklung von Verwaltungskosten liegt vor, inklusive Dokumentation und Proof of Concept.

Mit seinem Beschluss 2019/52 hat der IT-Planungsrat die FITKO beauftragt, die Beschaffung auf Basis eines Standards zu digitalisieren. Dabei ging es konkret darum, einen Vorschlag zur Aktualisierung des Standards XVergabe sowie ein Betriebskonzept und mögliche Umsetzungsmaßnahmen zu entwickeln. Im Rahmen dieses Auftrags wurde die Bund-Länder-Kooperation insbesondere gebeten, eine Lösung für eine erleichterte Teilnahme von Unternehmen an öffentlichen Ausschreibungen zu erarbeiten. Im Ergebnis wurden im Projekt ein Architekturkonzept (Version 2.0) veröffentlicht sowie der Standard XBestellung spezifiziert und in einer Pilotphase getestet.

FIM-Stammdatenschemata

Das Föderale Informationsmanagement (FIM) liefert standardisierte Informationen für Verwaltungsleistungen, insbesondere durch die Harmonisierung von Formularen. Basis hierfür sind validierte Stammdaten des Bundes, auf die Länder und Kommunen zurückgreifen können. Im Projekt wurden FIM-Stammdatenschemata ohne zwingenden EfA- oder OZG-Bezug modelliert und veröffentlicht. 

Der Onlinedienst "EfA Bergbau" ermöglicht die vollständig digitale Bearbeitung von bergrechtlichen Genehmigungsverfahren – von der Antragstellung bis zur abschließenden Bearbeitung durch die Bergbehörden. Hierfür umfasst EfA Bergbau ein Antragsverfahren für bergrechtliche Genehmigungen (BergPass) und ein Fachverfahren mit Datenbank (Bergbauinformationssystem BIS). Derzeit stehen zentrale Leistungen wie die Zulassung von Hauptbetriebsplänen, Erlaubnisse und Bewilligungen, Einsicht in das Berechtsamsbuch und die Berechtsamskarte sowie die Abwicklung der Förderabgabe zur Verfügung. Weitere Leistungen werden schrittweise ergänzt. Das Antragsverfahren wird zentral vom Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie in Niedersachsen betrieben, während das Fachverfahren mit der zugehörigen Datenbank dezentral bei den Bergbehörden läuft.

GovData versammelt alle frei verfügbaren Daten der öffentlichen Verwaltungen in Bund, Ländern und Kommunen und macht diese über eine Suchfunktion zugänglich. Zur Umsetzung des IT-Planungsrat-Beschlusses 2021/48 wurden die voraussichtlichen Mengen an Schnittstellen und Datensätzen für die Jahre 2022 bis 2024 nach Bundesländern und dem Bund festgelegt. Außerdem wurde ein verlässliches und objektives Kostenmodell für Länder ohne zentrale Datenübergabepunkte erstellt, der Personalbedarf für die Anbindung und den Support der Schnittstellen ermittelt und eine neue Systemarchitektur geplant, um die zukünftige Erweiterbarkeit und Anbindung zu gewährleisten.

Ziel des Projekts war es, die Nutzer:innenkonten miteinander kompatibel zu machen. Dafür wurden in Zusammenarbeit mit Bund und Ländern zentrale technische Komponenten entwickelt. Das Projekt erarbeitete auch die organisatorischen Rahmenbedingungen in Form der Verwaltungsvereinbarung FINK (Föderiertes Identitätsmanagement interoperabler Nutzerkonten). Außerdem klärte es rechtliche Fragen zur Anwendung von § 9 Abs. 1 OZG für die Interoperabilität der Postfächer.

Im Projekt wurde ein Konzept zur Einbindung der Fachministerkonferenzen und im ersten Roll-out umgesetzt. Anschließend wurden der Claim, erste Schritte zur Dachmarkenstrategie und ein angepasstes Logo für den IT-Planungsrat erstellt.

Das XÖV-Rahmenwerk dient der Standardisierung des Datenaustauschs in und mit der öffentlichen Verwaltung. Mit der "XÖV-Suite" wurde das Rahmenwerk um wichtige Funktionen erweitert. Dazu gehört die Begutachtung von Datentypen, Nachrichten und Nachrichtenstrukturen, die standardkonforme Erstellung von Test- und Beispielnachrichten sowie die Validierung und Visualisierung von Nachrichten. Das Folgeprojekt "XÖV-Suite Erweiterung" (itPLR-24-010) hat im Jahr 2024 zusätzliche Funktionen zur Erstellung und Aktualisierung von XÖV-Standards entwickelt. Zukünftig soll die XÖV-Suite zur Erstellung und Pflege von Standards, Profilen und Codelisten dienen, während die Plattform XRepository diese Inhalte bereitstellt und zugänglich macht.

Die FITKO ist der operative und agile Unterbau des IT-Planungsrats und unterstützt ihn organisatorisch und fachlich bei seinen Aufgaben. Als eigenständige Anstalt des öffentlichen Rechts mit 17 Anteilseigner:innen ist sie das "Gesicht" der Aktivitäten des IT-Planungsrats und hilft bei dessen Positionierung. Zudem berücksichtigt sie die Anforderungen der Anteilseigner:innen und vertritt eigene Beiträge und Kommunikationsziele nach außen. Dafür wurden Materialien entwickelt, die sowohl für die interne als auch externe Kommunikation und Markenarbeit des IT-Planungsrats und der FITKO genutzt werden.

Die Behördennummer 115 ist die zentrale Anlaufstelle für Verwaltungsfragen aller Art für Bürger:innen und Unternehmen. Getragen wird das Projekt vom 115-Verbund, an dem sich Kommunen, Länder und Bund beteiligen. Um die 115 zu einem leistungsstarken Supportanbieter für OZG-Onlinedienste auszubauen, haben Hamburg und Bremen in enger Zusammenarbeit wichtige Grundlagen geschaffen. Bremen koordinierte ein juristisches Gutachten, das klärt, wann eine Vergabefreiheit für die örtlichen 115-Servicecenter besteht. Kommunen und Länder können so Zeit und Kosten sparen, indem sie solche Prüfungen nicht wiederholt durchführen müssen. Hamburg erstellte ein Konzept, das den aktuellen Stand des Wissensmanagements im 115-Verbund analysiert und ein Zielbild für eine bessere Unterstützung der Nutzer:innen von OZG-Diensten entwickelt. Hierbei wurden auch die Stakeholder und Verantwortlichkeiten erfasst. Eine Gap-Analyse identifizierte wichtige Maßnahmen, die nun gemeinsam umgesetzt werden sollen.

XÖV steht für XML in der öffentlichen Verwaltung. Es handelt sich um ein Rahmenwerk zum standardisierten Datenaustausch. Seit 2024 bietet die Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) praxisnahe Schulungen zur Entwicklung und Pflege von XÖV-Standards an, unter anderem auf Basis des Open-Source-Tools Papyrus. Alle Informationen und Materialien dazu sind auf dem zentralen Informationsportal https://docs.xoev.de verfügbar.

Das XRepository ist die zentrale Plattform für die Bereitstellung und den Betrieb von XÖV-Standards. Es begleitet die Standards der öffentlichen Verwaltung durch ihren gesamten Lebenszyklus. Mit dem Projekt „XRepository – Sicherheit und Qualitätssicherung“ wird die Plattform für aktuelle Herausforderungen und steigende Nutzer:innenzahlen optimiert. Dazu gehören der Aufbau einer zukunftsfähigen technischen Basis, verbesserte Testmöglichkeiten für kommende Anforderungen, die zeitgemäße Abbildung von Betriebsprozessen sowie die Einführung einer Gruppenfunktion, die die gemeinsame Verwaltung von Inhalten erleichtert.

Um die Erwerbsfähigkeit von Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen oder Behinderungen zu stärken, können Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben beantragt werden (z. B. Arbeitshilfen, Hilfen zum Erreichen des Arbeitsplatzes, Existenzgründung, Beschaffung und Ausstattung behindertengerechte Wohnung). Der Onlinedienst zur Beantragung begleitender Hilfen wurde entsprechend den EfA-Kriterien entwickelt und steht im Reifegrad 3 über den EfA-Marktplatz zur Nachnutzung zur Verfügung. In Niedersachsen und Rheinland-Pfalz ist der Dienst bereits für Bürger:innen und Bürger nutzbar. Ziel ist, ihn in insgeamt 8 Bundesländern bereitzustellen.

Um sich bei digitalen Verwaltungsleistungen zu identifizieren und zu authentifizieren, können Nutzer:innenkonten eingesetzt werden. Dabei ist die Identifizierung jedoch prinzipiell flüchtig – die Zustimmung zur Antragsabgabe kann in späteren Prozessen nicht ohne weiteres nachgewiesen werden. Die Anwendung ID Crucis ermöglicht es, die Zustimmung einer oder mehrerer Personen oder Unternehmen zu einer Antragstellung eindeutig nachzuweisen, unabhängig davon, ob eine Schriftform erforderlich ist. Im Rahmen des Projekts wurde ID Crucis weiterentwickelt, sodass die Zustimmung mehrerer Antragstellender getrennt, zu unterschiedlichen Zeiten und an verschiedenen Geräten erfolgen kann. Dies verbessert die Benutzerfreundlichkeit vieler OZG-Anwendungen. Bund, Länder und Kommunen können ID Crucis im Rahmen der Software Governikus kostenfrei nutzen.

Die Standardisierungsagenda ist ein Instrument, um Beschlüsse des IT-Planungsrats bezüglich IT-Standards in der öffentlichen Verwaltung herbeizuführen. Die Führung und Pflege der Standardisierungsagenda liegt bei der FITKO. Die Prozesse der Standardisierungsagenda wurden optimiert – die Ergebnisse sind oder werden an passender Stelle in die Webseiten von IT-Planungsrat und FITKO integriert bzw. dort verlinkt.

Nutzung von Künstlicher Intelligenz für Verwaltungsleistungen

Wie lässt sich Künstliche Intelligenz (KI) für die digitalisierte Verwaltung nutzen? Im Rahmen des Projekts wurden erste Anwendungsmöglichkeiten von KI innerhalb der FITKO-Produkte identifiziert und evaluiert. Zudem wurde eine Bewertungs- und Steuerungskompetenz innerhalb der FIKTO zu KI-Themen aufgebaut. Konkret wurden zwei KI-Anwendungsfälle betrachtet: 1. ein Chatbot im Rahmen der Servicenummer 115, der Bürger:innen bei Anliegen zu Verwaltungsleistungen unterstützt und hierfür auf die Wissensdatenbank der 115 zurückgreift; 2. ein Tool zur automatischen Erstellung und Verbesserung von Informationen zu Verwaltungsleistungen auf Grundlage von Gesetzestexten im FIM-Kontext. Darüber hinaus wurden die Daten-Analysefähigkeiten von KI und deren Zuverlässigkeit untersucht.

Im Bundesland Berlin wurden über die Jahrzehnte zahlreiche bohrlochgeophysikalische Messungen in Bohrungen durchgeführt, um den geologischen Untergrund zu erkunden. Diese Messdaten, bisher analog, enthalten wichtige Informationen über Gesteinseigenschaften und sind besonders wertvoll bei der Ermittlung des Geothermiepotenzials. Mit der Digitalisierung der Messdaten werden diese nun nutzbar gemacht. In einem aufwändigen Verfahren werden die verschiedenen Messkurven abgetastet und die zugehörigen Metadaten zusammengestellt. Im Ergebnis entstehen maschinenlesbare Textdateien, die in die geologische Landesdatenbank importiert und für verschiedene Zwecke ausgewertet werden können. Dies verbessert insbesondere die Qualität der Daten zu den Bohrschichten.

XBezahldienste ist eine standardisierte Schnittstelle für Online-Zahlverfahren in der öffentlichen Verwaltung. Sie regelt die Kommunikation zwischen EfA-Onlinediensten und Bezahldiensten im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes – und ersetzt aktuelle und zukünftige proprietäre Einzellösungen. XBezahldienste wurde unter Beteiligung von Bund und Ländern konzipiert und im Rahmen einer Pilotierung getestet und validiert. Mehr Informationen im FITKO-Entwicklungsportal: https://docs.fitko.de/fit-standards/xbezahldienste

Nur mit gemeinsamen Standards und der Kooperation über alle föderalen Organisationen und Institutionen hinweg kann ein nutzer:innenfreundliches Angebot von digitalen Verwaltungsleistungen für Bürger:innen und Unternehmen gelingen – und somit das Onlinezugangsgesetz erfolgreich umgesetzt werden. Im Projekt hat die AG RaBe (Arbeitsgruppe Rahmenbedingungen für den Betrieb von EfA-Online-Services) die Mindestanforderungen, die EfA-Onlinedienste zu erfüllen haben, evaluiert sowie gelungene Best-Practice-Beispiele ausgetauscht.